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Mainz. Tag & Nacht – Was meenzt du?: „Man denkt, alle Welt schaut auf dieses Haus. Und dann findet man so viel Unbeobachtetes.“

Mainz. Tag & Nacht: Was meenzt du

„Man denkt, alle Welt schaut auf dieses Haus.
Und dann findet man so viel Unbeobachtetes.“
Macht uns Politik so müde?

Manche spielen mit ihrem Handy, einige laufen herum und suchen ihren Platz. Andere scherzen über das vergangene Wochenende und wieder andere sind kurz mal eingenickt. Nur vorne ruft jemand zur Ordnung und bemerkt, dass er endlich beginnen wolle. Diese Situation ereignet sich wahrscheinlich tagtäglich in deutschen Klassenzimmern und Vorlesungssälen. Eigentlich wenig bedenklich, denn trotzdem folgen früher oder später Abschlüsse an Schule und Universität.

Kaum zu glauben, dass die oben beschriebene Situation mittlerweile kein seltenes Ereignis im deutschen Bundestag geworden ist. Spätestens seit der Veröffentlichung des Sachbuchs „Das hohe Haus – Ein Jahr im Parlament“ von Roger Willemsen, ist jeder von uns darauf aufmerksam gemacht worden, dass es im Bundestag doch nicht immer so politisch korrekt und gesittet zugeht, wie vermutet.

Unterhaltungssendung ohne Publikum
Finanzminister Schäuble versuchte sich schon an Sudoku während der Debatte um die Milliarden-Hilfen für Griechenland, Bundeskanzlerin Merkel wurde bereits öfters beim Versenden von Kurzmitteilungen und E-Mails erwischt, dem ein oder anderen Bundestagsabgeordneten fielen indes die Augen zu und so mancher empfand es für wichtiger, mit den Fraktionskollegen zu plauschen.
Das „Klassenzimmer Bundestag“ ist teilweise schon zu einer Unterhaltungssendung geworden – nur schade, dass diese nicht zur Hauptsendezeit übertragen wird. Kaum jemand – außer Journalisten – sieht sich die öffentlichen Sitzungen des Bundestages oder die Liveübertragungen im Internet an. Dabei müsste es uns doch alle etwas angehen, wenn über neue Gesetze beraten und verhandelt wird. Hat man es hier nur mit deutscher Bequemlichkeit zu tun oder ist ein derartiges Verhalten Folge von Politikverdrossenheit?

„Alles Roger in der Republik?“
Roger Willemsen – deutscher Publizist und Fernsehmoderator – entschied sich, ein Jahr lang die Arbeit des Bundestages von der Besuchertribüne aus, zu verfolgen. In über 20 Sitzungswochen erhielt Willemsen bisher nie erahnte Eindrücke zwischen Sachlichkeit und Subjektivismus, zwischen Vernunft und Gefühl: „Man denkt, alle Welt schaut auf dieses Haus. Und dann findet man so viel Unbeobachtetes.“

Nach der Veröffentlichung seines Buchs, begann er nun für mehr Interesse an der politischen Arbeit des Parlaments zu werben. So auch am vergangenen Montag, als Willemsen bei der Uni-Talk-Vortragsreihe des Südwestrundfunks an der Johannes-Gutenberg Universität in Mainz zu Gast war. Bei der Veranstaltung „Nahaufnahme Deutschland – Alles Roger in der Republik“ berichtete der Autor von seinen gesammelten Erfahrungen.

Es stellte sich heraus, dass Willemsen zutiefst von dem „herablassenden Umgang mit der demokratischen Idee“ – besonders in Debatten um Armut und Rüstung – enttäuscht gewesen sei. Viele wüssten wohl nichts vom Wesen der Demokratie, vor allem weil wir es mit einer parlamentarischen, aber auch mit einer „Auschuss-Demokratie“ zu tun hätten. Er beklagte das Desinteresse mancher Abgeordneten und gab zu erkennen, dass er sich mehr „Beteiligung und Haltung“ der Parlamentarier wünsche.

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Smartphone statt Debatte: Merkel und Co. auf Kindergartenniveau

„Merkel tut niemandem weh“

Explizite Kritik erfuhr auch Bundeskanzlerin Merkel, die mit ihrer „unaufgeregten Regierungsarbeit das Land chloroformiere“, indem sie sich wenig bis gar nicht zu Themen wie beispielweise der NSA-Affäre oder dem Unglück von Lampedusa äußere. „Merkel tut niemandem weh“, so Willemsen in seinen Ausführungen über die Regierungschefin.

Ihre zurückhaltende, wenig provozierende Regierungsweise ist jedoch längst nicht unbekannt, weshalb schon eine ganze Generation nach ihr benannt worden ist. Der Spiegel taufte vor kurzem alle 18 bis 30 Jährigen als „Generation Merkel“ – alle, die angeblich „unkritisch, ehrgeizig und unpolitisch“ seien. Das alles sind junge Deutsche, die Angela Merkel als Kanzlerin als erstes bewusst wahrnehmen konnten und mit dieser während ihres Aufwachsens konfrontiert wurden. Sie gilt als Frau, die sich nie aufrege, aber trotzdem viel verändert habe. Sie würde bei den Menschen ein Gefühl von Sicherheit erzeugen, aber auch ein Desinteresse an Politik – „Polarisierung schafft Widerstand, und nichts will Merkel weniger.“ Deshalb gelte Merkels Regierungszeit auch als „Neobiedermeier“, was ebenfalls mit dem weiteren Vorwurf zu verknüpfen ist, dass die jungen Deutschen zu materialistisch und egoistisch seien. Sie würden sich lieber um ihre persönlichen Belange kümmern, statt als politischer Rebell aufzutreten.

Ob diese Thesen wirklich so zutreffend sind und vor allem so pauschal auf eine ganze Generation hin angewendet werden können, bleibt fraglich. Es ist jedoch deutlich zu erkennen, dass Merkels Verhalten nicht folgenlos bleibt.
Gut nachvollziehbar ist in diesem Zusammenhang dann auch Roger Willemsens Befürchtung, dass sich „die Politik ins Unsichtbare ziehe.“

Mehr Zeit für Demokratie 

Man sollte es deshalb also nicht so weit kommen lassen wie es der Franzose André Malraux beschreibt: „In der Politik ist es manchmal wie in der Grammatik: Ein Fehler, den alle begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.“

Den Fehler zur Politikverdrossenheit sollten wir nicht fortsetzen und einfach so akzeptieren. In Zeiten von niedriger Wahlbeteiligung, rückläufigen Mitgliederzahlen in politischen Organisationen oder dem Anschwellen von Extremismus, müsste es unser aller Anliegen sein, der Demokratie wieder zu mehr Lebendigkeit zu verhelfen. Auf der einen Seite brauchen wir mehr politisches Interesse von den Wählern, denn sie sollen ja die Demokratie stützen. Auf der anderen Seite brauchen wir aber auch mehr Engagement von den Abgeordneten, schließlich sollen diese uns angemessen repräsentieren.
Es ist an der Zeit, aus der Politikmüdigkeit zu erwachen.

Eva-Maria fb II

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