Oh Du Fröhliche – Vom Sommerstreit ins Wintermärchen?

Mainz – Das Programm zum 40ten Jubiläum des Mainzer Weihnachtsmarktes steht.

Genau eine Woche vor der Weihnachtsmarkteröffnung am 27.11 veröffentlicht die Landeshauptstadt Mainz in einer Pressemitteilung das Unterhaltungsprogramm des diesjährigen Weihnachtsmarktes. Von 102 Ständen sollen dabei insgesamt 27 von Neuzugängen betrieben werden. Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte verspricht: „es erwartet die Besucher eine attraktive Mischung zwischen altbewährtem und neue Ideen.“

Grund für die späte Veröffentlichung waren wohl hauptsächlich die Probleme beim Auswahlverfahren zur Standvergabe während der Sommerzeit. Insgesamt reicht die Vorgeschichte allerdings schon viel weiter zurück, als nur bis in den Sommer.
Da die Fünf-Jahres-Verträge der Beschicker (Standbetreiber) mit dem letzten Weihnachtsmarkt ausliefen, rief die Stadt Mainz im Januar zu einem neuen Bewerbungsverfahren auf. Nach einer vorangegangenen Klage von 2012 sollte dieses Verfahren allerdings neu aufgezogen werden. Dies gab das Verwaltungsgericht der Stadt Mainz damals als Hausaufgabe auf, obwohl ihr im betreffenden Fall Recht gegeben wurde. Klarere Vergaberegeln sollten her und anstatt die entstehenden Verträge auf fünf Jahre festzulegen, sollten diese nur noch für drei Jahre laufen.

Ziel des diesjährigen Verfahrens war es diesen Bestimmungen gerecht zu werden. Das Wirtschaftsdezernat entwickelte hierfür neue Kategorien im Auswahlverfahren, wie zum Beispiel „Naschwerk“ und ein neues Punktesystem, das auch „kreativ“ oder „fair-trade“ einbezieht. Dieses Konzept schien schlüssig, wurde vorgestellt und parteiübergreifend bewilligt. Im Juni bekamen die 168 Bewerber dann die vorläufigen Zulassungs- und Ablehnungsbescheide. Unter den 87 Ablehnungen befanden sich allerding 32 sogenannte Traditionsbetreiber, die teilweise schon seit der Neueröffnung des Marktes 1974 vertreten waren. Insgesamt legten 28 abgelehnte Bewerber (davon waren alleine 24 Traditionsbetreiber) Widerspruch vor Gericht ein und bekamen am 13.08 Recht. Laut Gericht verstoße das Verfahren „gegen das Gebot einer fairen und transparenten Verfahrensgestaltung“. Die Stadt nahm das Urteil an und beschloss ein neues Auswahlverfahren aufzustellen; zum Ärger der Bewerber, die bereits eine Zusage erhalten hatten und sich nun neu bewerben mussten. Mit einer insgesamt geringeren Anzahl an Bewerbungen, endete am 15.09 das zweite Durchlaufverfahren und innerhalb von 2 Wochen wurde eine Auswahl getroffen. Manche Betriebe, die nun eine Absage erhielten, klagten daraufhin auf Schadensersatz, da keine Zeit mehr sei sich bei anderen Weihnachtsmärkten zu bewerben. Über eine Standortvergrößerung als Lösungsvorschlag wurde auf beiden Seiten diskutiert, aber nur in geringem Maße Übereinstimmungen gefunden.

Das 40te Jubiläum fällt also in diesem Sinne als Pilotprojekt aus.  Und da manche Bestimmungen der Stadt Mainz für das zweite Auswahlverfahren in diesem Jahr aus Zeitdruck gelockert wurden, könnte ein ähnliches Sommerdrama wieder bei Vertragsablauf in drei Jahren zu befürchten sein.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s